Am Donnerstag wurde Ein CDU/CSU Antrag debattiert und ich durfte dazu sprechen. Die Rede und zugehörige Pressemitteilung findet ihr hier:
+++ Pressemitteilung +++
„Neustart für Schaustellergewerbe, Marktkaufleute und Zirkusse in Deutschland“ sagt der Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler:
„Statt einer selbstkritischen Rückschau auf das Versagen der Großen Koalition, die zum Ruin ganzer Berufsgruppen führte, gab es am 19.01.2023 im Bundestag, statt der Bitte um Verzeihung, eine Zirkusveranstaltung, die wenig unterhaltsam, für die Betroffenen aber an Zynismus kaum zu überbieten war.
Es ist nie Corona gewesen, wovon die Branche hart getroffen wurde. Es waren immer die von CDU und SPD beschlossenen Maßnahmen, die zu Schulschließungen und Veranstaltungsuntersagungen führten.
Dieser Antrag ist eine respektlose Unverschämtheit. Für alle ist klar: Die Antragsteller von der Union sind nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.
Was Händler und Schausteller wirklich brauchen, sind Rechtsstaatlichkeit und Planungssicherheit vor unsinnigen Lockdowns und 2G-Regeln.
Und die Menschen in Deutschland brauchen ihre Schausteller, Markt- und Zirkusleute gerade in solchen trostlosen Zeiten. Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, sind dankbar, dass sie bis heute gekämpft und durchgehalten haben!“