Kay-Uwe Ziegler MdB zu Lauterbachs Krankenhausreform. Berlin, 10.07.2023 • Lauterbachs Krankenhausreform soll am 01.01.24 in Kraft treten – mit einer Übergangsfrist bis 2026/27. • Reform kommt wegen ihrer langen Übergangszeit für viele Häuser zu spät. • Ziegler: „Wir fordern schnelle finanzielle Hilfe und eine geordnete Reform, bei der die Kliniken frühzeitig wissen, worauf sie sich [...]
Kay-Uwe Ziegler MdB zum Antrag der LINKEN „Defizitausgleich statt Krankenhausschließungen“. Berlin, 07.07.2023 • Antrag der „Linken“ geht in die richtige Richtung, greift aber viel zu kurz. • Ziegler: „Das von Lauterbach mit eingeführte Fallpauschalen-System ist die Wurzel allen Übels.“ • Der Rücktritt von Gesundheitsminister Lauterbach ist überfällig. Am heutigen 7. Juli 2023 debattierte der Deutsche [...]
Berlin, 7. Juli 2023. Zur Debatte um den von der Fraktion „Die Linke“ geforderten Defizitausgleich als Vorschaltgesetz zu der von Karl Lauterbach als „größte Gesundheitsreform seit 20 Jahren“ angekündigten Krankenhausreform erklärt Kay-Uwe Ziegler, Obmann im Gesundheitsausschuss für die AfD-Bundestagsfraktion: „Als Ursachen für die Probleme bei der Finanzierung der Krankenhäuser nebulös ,strukturelle Probleme‘ und ,inflationsbedingte Kostensteigerungen‘ zu [...]
Hier ist meine Intervention aus der Debatte zum Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 aus dem Deutschen Bundestag noch einmal ungeschnitten und in voller Länge. Und nach wie vor stehe ich zu meiner Aussage: „Sie bekämpfen die Freiheit“!
Berlin, 14. Juni 2023. Zum bundesweiten Apothekenstreik teilt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Kay-Uwe Ziegler, mit: „Das Zeichen, dass die Apotheken in dieser Form erstmalig setzen, ist ein deutliches Alarmsignal für die Regierung, da es eine Gefährdung der Versorgung aufzeigt. Ohne ausreichende finanzielle Unterstützung können Apotheken Schwierigkeiten bekommen, die zu einer Verknappung von Medikamenten [...]