Sachsen-Anhalt ist eines der ersten Bundesländer, in dem alle Corona-Regeln auslaufen. Das Kabinett hat am Dienstag beschlossen, die Verordnung nicht zu verlängern. Damit laufen die Regeln zur Maskenpflicht im Nahverkehr am Donnerstag aus. Künftig soll mehr auf Eigenverantwortung gesetzt werden.
"Die kindische Inszenierung der Razzia, mit der ein „Staatsstreich“ gerade noch mal niedergeschlagen werden konnte, ist eigentlich eher zum Lachen. Dass Beamte, Behörden und Medien mitspielen, ist beschämend – und es zeigt, wie gefährdet unsere Demokratie wirklich ist." Link: https://www.n-tv.de/politik/Die-Razzia-wirkt-wie-eine-PR-Aktion-article23769156.html
Berlin, 7. Dezember 2022. Zu den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach für eine Reform der Krankenhausversorgung teilt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Kay-Uwe Ziegler, mit: „Um ein Gelingen zu sichern, müssen Schritte und finanzielle Strukturen gegen den wachsenden Pflege- und Fachkräftemangel im Krankenhaus festgehalten werden. Derzeit finden sich keinerlei Ansätze zu einer langfristigen Refinanzierung [...]
Viele fühlen sich angeekelt und genervt, dass es beim #Fußball nicht mehr um Sport geht, sondern um Politik. Dabei ist es wie so oft gesteuert und keinesfalls natürlich. Alles wieder einmal ein #SPD-Sumpf! Und damit diese Fakten nicht in der Twitter-Blase bleiben, teile ich und einige andere das heute mit euch!