Aktuelles

18 03, 2023

Pressemitteilung: Kay-Uwe Ziegler: Mitglieder des Gesundheitsausschusses verstoßen permanent gegen die Geschäftsordnung des Bundestages

Von |2023-09-12T12:25:59+02:0018. März 2023|Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung: Kay-Uwe Ziegler: Mitglieder des Gesundheitsausschusses verstoßen permanent gegen die Geschäftsordnung des Bundestages

Berlin, 18. März 2023. Die Mehrheit der Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages verstößt seit 15 Monaten ständig und immer wieder gegen die geltende Geschäftsordnung und beschneidet damit die Mitwirkungsrechte der AfD-Fraktion. Außerdem verhindert sie die wortgetreue Dokumentation dieses Vorgangs und die Öffentlichkeit des Ausschusses. Im Dezember 2021 wurde der AfD-Fraktion durch Vereinbarung im Ältestenrat [...]

17 03, 2023

Pressemitteilung: Kay-Uwe Ziegler: Mitglieder des Gesundheitsausschusses verstoßen permanent gegen die Geschäftsordnung des Bundestages

Von |2023-09-12T12:26:41+02:0017. März 2023|Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung: Kay-Uwe Ziegler: Mitglieder des Gesundheitsausschusses verstoßen permanent gegen die Geschäftsordnung des Bundestages

Berlin, 17.03.2023 • Mitglieder des Gesundheitsausschusses ignorieren die Bestimmung unseres Mitglieds als Vorsitzenden. • Altparteienpolitiker lehnen wortgetreue Dokumentation und Öffentlichkeit ab. • Vorgang zeigt, dass den Mitgliedern des Ausschusses ihr Rechtsbruch bewusst ist. Die Mehrheit der Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages verstößt seit 15 Monaten ständig und immer wieder gegen die geltende Geschäftsordnung und [...]

17 03, 2023

Pressemitteilung: Kay-Uwe Ziegler: Altparteien verlängern das unwürdige Spiel um die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten

Von |2023-09-12T12:23:39+02:0017. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung: Kay-Uwe Ziegler: Altparteien verlängern das unwürdige Spiel um die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten

Der AfD-Fraktion ist am Donnerstag erneut der ihr laut Geschäftsordnung zustehende Posten eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages verweigert worden. Der Kandidat der AfD-Fraktion, Kay-Uwe Ziegler, erhielt nicht die erforderliche Mehrheit (87 Ja-, 573-Neinstimmen, 10 Enthaltungen). Dazu teilt Kay-Uwe Ziegler mit: „Die Fraktionen, die sich selbst ‚demokratisch‘ nennen, verweigern einer demokratisch gewählten Partei seit 2017 diese [...]

2 03, 2023

PRESSEMITTEILUNG: Exorbitanter Anstieg bei Krankschreibungen nach Impfungen!

Von |2023-03-02T18:45:08+01:002. März 2023|Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für PRESSEMITTEILUNG: Exorbitanter Anstieg bei Krankschreibungen nach Impfungen!

Berlin den 02.03.2023 Exorbitanter Anstieg bei Krankschreibungen nach Impfungen: Von 5.834 Fällen im Jahr 2020 auf 1.242.847 Fälle im Jahr 2021 Wie eine Antwort auf meine schriftliche Anfrage 1/568 an das Bundesgesundheitsministerium ergab und in der unten stehenden Tabelle ersichtlich ist, gab es von 2020 zu 2021 einen Anstieg im Bereich Krankschreibungen nach Impfnebenwirkungen um [...]

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